Rechtsprechung
| BPatG, 24.04.2002 - 28 W (pat) 140/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.09.2000 - I ZB 35/98
SWISS ARMY; Bezeichnung ähnlich einer staatlichen Einrichtung
Auszug aus BPatG, 24.04.2002 - 28 W (pat) 140/01
Denn anders als möglicherweise bei Uhren (vgl BGH, MarkenR 2001, 29 - SWISS ARMY) ist der Verkehr auf vorliegenden Warengebiet daran gewöhnt, dass sich auf den Verpackungen neben der Kennzeichnung eine Reihe von warenbeschreibenden Hinweisen befindet. - BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99
AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
Auszug aus BPatG, 24.04.2002 - 28 W (pat) 140/01
Genügt dem jeweils angesprochenen Verkehr das Zeichen, um damit die Ware nach ihrer Identität von anderen Waren abzugrenzen, so sind die geringen Anforderungen an die Unterscheidungskraft erfüllt (st Rspr, zB BGH MarkenR 2002, 86 - AC).
- BPatG, 04.06.2008 - 26 W (pat) 22/06 Das Bundespatentgericht habe z. B. in der Bezeichnung "Harzer Happen" eine unterscheidungskräftige und nicht beschreibende Angabe für Lebensmittel und nicht einen eindeutigen Hinweis auf das Harzgebirge gesehen (vgl. 28 W (pat) 140/01).